Allgemeine Geschäftsbedingungen MEDID AG (AGB)

gültig ab 1.12.2018

1. Allgemeines / Geltungsbereich

1.1 Diese AGB gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte und Rechtsverhältnisse zwischen Auftraggeber und der Medid. Die Anwendung der AGB wird auch für alle etwaigen Zusatz- und Folgeaufträge sowie für weitere Geschäfte ausdrücklich vereinbart. Einkaufs- oder sonstige Geschäftsbedingungen der Auftraggeber haben keine Gültigkeit und es wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen. Medid erklärt ausdrücklich nur aufgrund seiner AGB kontrahieren zu wollen.

1.2 Wird ausnahmsweise die Anwendung der AGB der Auftraggeber schriftlich vereinbart, gelten deren Bestimmungen nur soweit sie nicht mit diesen AGB kollidieren. Nicht kollidierende Bestimmungen in den AGB bleiben nebeneinander bestehen. Der Auftraggeber erklärt, dass er vor Vertragsabschluss die Möglichkeit hatte, vom Inhalt der AGB der Medid Kenntnis zu nehmen und dass er mit deren Inhalt einverstanden ist. Änderungen und Ergänzungen zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Von diesem Schriftformerfordernis kann ebenfalls nur schriftlich abgewichen werden. Nebenabreden bestehen nicht. Für Konsignationsware gelten andere Bedingungen, die im Konsignationsvertrag enthalten sind.

2. Angebote, Vertragsabschluss

2.1 Angebote der Medid sind freibleibend und unverbindlich.

2.2 Angebote oder Bestellungen der Auftraggeber nimmt Medid durch schriftliche Auftragsbestätigung an. Die Annahme kann auch konkludent durch Lieferung des Kaufgegenstandes, beziehungsweise durch Erbringung der Leistung erfolgen.

2.3 Die in Katalogen, Preislisten, Broschüren, Firmeninformationsmaterialien, Prospekten, Anzeigen auf Messeständen, in Rundschreiben, Werbeaussendungen, auf der Website oder anderen Medien angeführten Informationen über die Leistungen und Produkte von Medid sind unverbindlich, soweit diese nicht ausdrücklich und schriftlich zum Vertragsinhalt erklärt werden. Kostenvoranschläge der Medid werden grundsätzlich ohne Gewähr für die Vollständigkeit und Richtigkeit erstellt.

2.4 Durch die Bestellung wird gegenüber der Medid ein verbindliches Angebot über den Kauf der benannten Produkte und/oder Dienstleistungen, die unter Geltung dieser Geschäftsbedingungen ausge-wählt wurden, abgegeben. Das Angebot kann erst dann von der Medid angenommen werden, wenn Medid die Verfügbarkeit der betreffenden Produkte und/oder Dienstleistungen nebst sonstiger Zahlungsangaben geprüft hat. Hierzu hat Medid max. 7 Tage ab Eingang der Bestellung Zeit. Sofern und solange Medid das Angebot nicht angenommen hat, ist sie nicht verpflichtet, Produkte oder Dienstleistungen zur Verfügung zu stellen. Es steht Medid frei, eine Bestellung anzunehmen oder
ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

 

3. Liefer-/Leistungsfristen

3.1 Medid liefert ab Lager (Schweiz) u/o INCOTERMS 2010 nach gesonderter schriftlicher Vereinbarung.

3.2 Liefer-/Leistungsfristen gelten stets nur annähernd, es sei denn, dass ausdrücklich eine feste Frist oder ein fester Termin vereinbart wurde.

3.3 Kommt es nach Auftragserteilung, aus welchen Gründen auch immer, zu einer Abänderung oder Ergänzung des Auftrages, so verlängert sich die Liefer-/Leistungsfrist um einen angemessenen Zeitraum.

3.4 Mangels abweichender Vereinbarung beginnt die bei der Bestellung angegebene oder sonst vereinbarte Lieferfrist mit demjenigen der nachstehenden Zeitpunkte, welcher zuletzt eintritt: a) Datum der Auftragsbestätigung; b) Datum der Erfüllung aller dem Auftraggeber obliegenden technischen, kaufmännischen und sonstigen Voraussetzungen; c) Datum, an dem Medid eine vereinbarte Anzahlung oder Sicherheitsleistung erhält.

3.5 Wird Medid an der Erfüllung seiner Verpflichtungen durch den Eintritt von unvorhersehbaren oder nicht vom Medid zu vertretenden Umständen, wie etwa Betriebsstörungen, hoheitliche Massnahmen und Eingriffe, Energieversorgungsschwierigkeiten, Ausfall eines schwer ersetzbaren Zulieferanten, Streik, Behinderung von Verkehrswegen, Verzögerung bei der Zollabfertigung oder höherer Gewalt behindert, so verlängert sich die Liefer-/Leistungsfrist in angemessenem Umfang. Unerheblich ist dabei, ob diese Umstände bei Medid selbst oder einem seiner Lieferanten oder Subunternehmer eintreten.

3.6 Wird die Vertragserfüllung durch nicht von Medid zu vertretenden Gründen unmöglich, so ist Medid von seinen vertraglichen Verpflichtungen frei. Dem Auftraggeber stehen die gesetzlichen Ansprüche in Folge der Unmöglichkeit zu.

3.7 Teil- oder Vorlieferungen durch Medid sind möglich und zu verrechnen, wenn und soweit von einer Bestellung erfasste getrennt nutzbare Gegenstände umfasst sind. Gegebenenfalls anfallende zusätzliche Lieferkosten sind in diesem Fall von Medid zu tragen. Ist Lieferung auf Abruf vereinbart, so gilt der Leistungs-/Kaufgegenstand spätestens sechs Monate nach Bestellung als abgerufen.

 

4. Preise / Zahlungsbedingungen

4.1 Die Berechnung sämtlicher Preise erfolgt in CHF oder EUR. Die Zahlung ist in der jeweiligen, in der Auftragsbestätigung der Medid angegebenen Währung zu erfüllen.

4.2 Wird ein Auftrag ohne vorheriges Angebot erteilt oder werden Leistungen durchgeführt, welche nicht ausdrücklich im Auftrag enthalten waren, so kann Medid jenes Entgelt geltend machen, welches seiner Preisliste oder seinem üblichen Entgelt entspricht.

4.3 Medid ist berechtigt, ein höheres als das vereinbarte Entgelt oder den Kaufpreis zu verlangen, wenn sich die im Zeitpunkt der Auftragserteilung bestehenden Kalkulationsgrundlagen, so etwa Roh-stoffpreise, der Wechselkurs oder Personalkosten, nach Abschluss des Vertrages ändern.

4.4 Sämtliche Preise und Entgelte verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen, Schweizerischen Mehrwertsteuer und gelten ab Werk resp. Lager. Verpackungs-, Transport-, Verladungs- und Versandkosten sowie Zoll und Versicherung gehen zu Lasten des Auftraggebers und werden von Medid zusätzlich in Rechnung gestellt.

4.5 Rechnungen sind sofort fällig und innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsstellung netto und ohne Skonto zu begleichen. Bei Zahlungsverzug ab dem 31. Tag werden Zinsen in Höhe von 5% (fünf Prozent) fällig. Der Nachweis eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

4.6 Bei Zahlungsverzug ist Medid berechtigt, nach seiner Wahl den Ersatz des tatsächlichen Schadens, wie etwa Aufwendungen für Mahnung(en), Inkassoversuche, Lagerkosten und allfällige gerichtliche oder aussergerichtliche Rechtsanwaltskosten, oder Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu begehren.

4.7 Die bei Vertragsabschluss vereinbarten Begünstigungen, so etwa Skonti und Rabatte sind unter der Bedingung der termingerechten und vollständigen Zahlung gewährt. Bei Verzug mit auch nur einer Teilleistung ist Medid berechtigt, diese nach zu verrechnen.

4.8 Ist der Auftraggeber mit einer aus dem Vertragsverhältnis resultierenden oder einer sonstigen Zahlungspflicht gegenüber Medid in Verzug, ist Medid unbeschadet sonstiger Rechte berechtigt, seine Leistungspflicht bis zur Zahlung durch den Auftraggeber einzustellen und/oder eine angemessene Verlängerung der Lieferfrist in Anspruch zu nehmen, sämtliche offene Forderungen aus diesem oder anderen Rechtsgeschäften fällig zu stellen und allenfalls gelieferte Gegenstände wieder abzuholen, ohne dass dies den Auftraggeber von seiner Leistungspflicht entbindet. Ein Rücktritt vom Vertrag ist nur dann anzunehmen, wenn dieser ausdrücklich erklärt wurde.

4.9 Kosten für Fahrt-, Tag- und Nächtigungsgelder werden bei periodisch verrechenbarem Entgelt gesondert in Rechnung gestellt. Wegzeiten gelten als Arbeitszeit.

 

5. Leihsets, Ansichts- und Auswahlsendungen, Rücknahme von Produkten

5.1 Leihsets können für einen Frist von max. sieben (7) Tagen leihweise bezogen werden. Verrechnet wird eine Leihgebühr pro Instrumentarium und Einsatz. Die Leihgebühr wird unabhängig vom Gebrauch in Rechnung gestellt. Nicht fristgerecht zurückerhaltene oder defekte Artikel werden zum Listenpreis verrechnet.

5.2 Leihsets (inkl. nicht verwendete (Auswahl)Implantate) bleiben im Eigentum der Medid und sind sorgfältig zu behandeln. Kontaminierte Ware ist vor der Rücksendung gemäss gültigen Vorgaben und gesetzlichen Regelungen zu sterilisieren bzw. fachgerecht aufzubereiten. Medid behält sich vor, dem Auftraggeber den Aufwand zur Reinigung und Sterilisation zurückgenommener Implantate und Instrumente in Rechnung zu stellen.

5.3 Ansichts- und Auswahlsendungen sind für eine Zeitdauer von 5 Arbeitstagen ausdrücklich möglich. Sie gelten als angenommen und werden in Rechnung gestellt, – wenn die Rücksendung nicht innerhalb von sieben (7) Arbeitstagen nach Eintreffen erfolgt ist, – wenn Implantate oder Instrumente gebraucht oder beschädigt sind, – wenn steril verpackte Produkte mit beschädigter/geöffneter Verpackung/Etikette vom Auftraggeber zurückgeschickt werden.

5.4 Rücknahme von Produkten: Kontaminierte Ware ist vor der Rücksendung gemäss gültigen Vorgaben und gesetzlichen Regelungen zu sterilisieren bzw. fachgerecht aufzubereiten. Medid behält sich vor, dem Auftraggeber den Aufwand zur Reinigung und Sterilisation zurückgenommener Implantate und Instrumente in Rechnung zu stellen.

5.5 Für die Rücknahme von abgelaufener Konsignationsware verweisen wir auf den entsprechenden Konsignationsvertrag.

 

6. Gefahrtragung und Versendung

6.1 Sofern nur die Versendung geschuldet ist, geht die Gefahr auf den Auftraggeber über, sobald Medid den Kaufgegenstand/das Werk an einen Frachtführer oder Transporteur übergibt. Der Versand, die Verladung und Entladung sowie der Transport erfolgen stets auf Gefahr des Auftraggebers.

6.2 Der Auftraggeber genehmigt jede sachgemässe Versandart. Eine Transportversicherung wird immer, je nach vereinbarter Versandmethode u/o Incoterms 2010, entweder von Medid oder vom Auftraggeber abgeschlossen.

6.3 Erfüllungsort ist der Sitz der Medid.

7. Eigentumsvorbehalt und Zurückbehaltungsrecht

7.1 Sämtliche Waren und Erzeugnisse bleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Auftraggeber im Eigentum der Medid und zwar auch dann, wenn die zu liefernden oder herzustellenden Gegen-stände weiterveräussert, verändert, be- oder verarbeitet oder vermengt werden.

7.2 Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen der Medid, darf der Leistungs- beziehungsweise Kaufgegenstand weder verpfändet, sicherungsübereignet oder auf eine sonstige Art und Weise mit Rechten Dritter belastet werden. Bei Pfändung oder sonstiger Inanspruchnahme ist der Auftraggeber verpflichtet, auf das Eigentumsrecht von Medid hinzuweisen und diese unverzüglich zu verständigen.

7.3 Der Auftraggeber tritt hiermit alle ihm aus der Weiterveräusserung, Verarbeitung, Vermengung oder anderen Verwertung der Waren und Erzeugnisse zustehenden Forderungen und Rechte zahlungs-halber ab. Der Auftraggeber hat bis zur vollständigen Zahlung des Entgeltes oder Kaufpreises in seinen Büchern und auf seinen Rechnungen diese Abtretung anzumerken und seine Schuldner auf diese hinzuweisen. Auf Aufforderung sind der Medid alle Unterlagen und Informationen, die zur Geltendmachung der abgetretenen Forderungen und Ansprüche erforderlich sind, zur Verfügung zu stellen.

7.4 Der Medid steht zur Sicherung ihrer Forderungen und zur Sicherung von Forderungen aus anderen Rechtsgeschäften das Recht zu, die Erzeugnisse und Waren bis zur Begleichung sämtlicher offenen Forderungen aus der Geschäftsbeziehung zurückzubehalten.

 

8. Rückverfolgbarkeit von Produkten

8.1 Der Auftraggeber ist gesetzlich dazu verpflichtet ein auf Artikel- und Lotnummer basierendes Dokumentationssystem einzurichten und zu pflegen, damit der Verbleib von Implantaten durchgehend, lückenlos und jederzeit nachvollzogen werden kann.

 

9. Gewährleistung / Mängelrüge

9.1 Grundlage der Gewährleistung ist die über die Beschaffenheit der Ware getroffene Vereinbarung. Als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware gelten ausschließlich schriftlich bestätigte Produktbeschreibungen und Spezifikationen, die Gegenstand des jeweiligen Vertrages sind. Der Auftraggeber hat sich an die in der Bedienungsanleitung aufgeführten Empfehlungen zu halten.

9.2 Alles, was auf normale Abnutzung, mangelhafte Wartung, unsachgemäße Behandlung, Überbeanspruchung und zerstörende Einwirkung Dritter und dgl. zurückzuführen ist, gilt nicht als Mangel und wird von der Gewährleistung ausgeschlossen.

9.3 Sollte der Auftraggeber ohne Einwilligung von Medid Änderungen an den von Medid gelieferten Waren vornehmen, so besteht keine Gewährleistung.

9.4 Die Ware ist vom Auftraggeber sofort nach Empfang zu prüfen. Etwaige Mängel sind unverzüglich schriftlich zu rügen. Dies gilt auch für Verträge mit Anwendern. Im Falle von Anwenderverträgen hat die unterlassene Anzeige jedoch keine Auswirkungen auf etwaige gesetzlich vorgesehenen Gewährleistungsrechte.

9.5 Nach Erhalt der Mängelanzeige erhält Medid das Recht, den geltend gemachten Mangel durch eigene Mitarbeiter oder Experten überprüfen zu lassen.

9.6 Medid ist berechtigt, die geschuldete Nacherfüllung davon abhängig zu machen, dass der Käufer den fälligen Kaufpreis bezahlt. Der Käufer ist jedoch berechtigt, einen im Verhältnis zum Mangel angemessenen Teil des Kaufpreises zurückzubehalten.

9.7 Bei begründeten, form- und fristgerecht gerügten und nicht verjährten Mängeln ist Medid berechtigt, zunächst eine Nachbesserung an der mangelhaft gelieferten Ware vorzunehmen. Es gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. Das Recht der Medid, die Nacherfüllung unter den gesetzlichen Voraussetzungen zu verweigern, bleibt unberührt.

9.8 Werden vom Auftraggeber ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch Medid Veränderungen an dem übergebenen Kaufgegenstand oder an den Werken vorgenommen, erlischt die Gewährleis-tungspflicht der Medid.

9.9 Bei der Erfüllung von Gewährleistungsansprüchen des Kunden hat Medid das Recht, nach ihrer Wahl entweder den Mangel des vertraglich geschuldeten Gegenstandes zu beseitigen oder eine man-gelfreie neue Sache zu liefern. Erst nach Fehlschlagen der Nacherfüllung ist der Auftraggeber berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Auftraggeber kann nur mit der Maßgabe zurücktreten, dass der Mangel wesentlich, nicht durch Austausch oder Reparatur behebbar und für den Auftraggeber nicht zumutbar ist. Schadenersatzansprüche des Auftraggebers bzw. Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen auch bei Mängeln nur nach Maßgabe der Ziffer 9 dieser AGB und sind im Übrigen ausgeschlossen.

9.10 Sämtliche im Zusammenhang mit der Mängelbehebung entstehenden Kosten, wie z.B. Transport-, Ein- und Aus- sowie Fahrtkosten, gehen zu Lasten des Auftraggebers, wenn Medid ursprünglich nicht zu diesen Leistungen verpflichtet war.

 

10. Haftung und Produkthaftung

10.1 Folgenden Schäden werden durch die Garantie nicht erfasst. Schäden als Folge:
– der Verwendung der Produkte ohne die nötige Sorgfalt,
– unkorrekter Anwendung oder Indikationsstellung,
– unsorgfältiger und nicht fachgerechter Handhabung,
– Nichtbeachtung der Empfehlungen gemäß Beipackzettel,
– natürlicher Abnutzungs- und Alterserscheinungen des Materials inkl. übermässige resp. unphysiologische Belastung,
– unsachgemäßer Verwendung,
– Einsatz nicht kompatibler, systemfremder, mechanischer Hilfsmittel,
– sowie aus anderen Gründen, für die Medid nicht verantwortlich ist.

10.2 Die Mängelansprüche des Auftraggebers setzen voraus, dass er seinen gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten nachgekommen ist. Zeigt sich bei der Lieferung, der Untersuchung oder zu irgendeinem späteren Zeitpunkt ein Mangel, so ist uns hiervon unverzüglich schriftlich Anzeige zu machen. In jedem Fall sind offensichtliche Mängel innerhalb von fünf Arbeitstagen ab Lieferung und bei der Untersuchung nicht erkennbare Mängel innerhalb der gleichen Frist ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Versäumt der Auftraggeber die ordnungsgemäße Untersuchung und/oder Mängelanzeige, ist unsere Haftung für den nicht bzw. nicht rechtzeitig oder nicht ordnungsgemäß angezeigten Mangel nach den gesetzlichen Vorschriften ausgeschlossen. Der Auftraggeber hat der Medid über entdeckte Fehler der Waren bzw. des Werkes bei sonstigem Verlust jeglicher Ansprüche unverzüglich schriftlich zu informieren.

10.3 Der Auftraggeber kann als Schadenersatz zunächst nur Nachbesserung oder die Lieferung einer neuen Sache/eines neuen Werkes verlangen. Erst wenn beides unmöglich oder für Medid mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden ist, kann der Auftraggeber sofort Geldersatz verlangen.

10.4 Der Auftraggeber ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass Gebrauchsanleitungen für die gelieferten Waren bzw. Werke von allen Benutzern eingehalten werden. Insbesondere hat der Auftraggeber sein Personal und andere mit der gelieferten Ware bzw. dem gelieferten Werk in Berührung kommende Personen entsprechend zu schulen und einzuweisen.

 

11. Vorzeitige Vertragsbeendigung

11.1 Ist eine Lieferung/Leistung aus vom Auftraggeber zu vertretenden Gründen nicht möglich oder hält ein Auftraggeber eine ihm obliegende gesetzliche oder vertragliche Verpflichtung gegenüber Medid nicht ein, obwohl ihm eine angemessene Leistungsfrist gesetzt wurde, ist Medid berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall hat der Auftraggeber der Medid sämtliche dadurch entstehende Nachteile und den entgangenen Gewinn zu ersetzen.

 

12. Gewerbliche Schutzrechte

12.1 Der Auftraggeber haftet dafür, dass durch etwaig zur Herstellung übergebene Konstruktionsangaben, Zeichnungen, Modelle oder sonstige Spezifikationen nicht in Schutzrechte Dritter eingegriffen wird. Im Falle der Verletzung von Schutzrechten verpflichtet sich der Auftraggeber, die Medid von jeglicher Inanspruchnahme aus dieser Verletzung freizustellen.

12.2 Software, Ausführungsunterlagen, wie etwa Pläne, Skizzen und sonstige technische Unterlagen, bleiben ebenso wie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen geistiges Eigentum der Medid und geniessen urheberrechtlichen Schutz. Jede nicht ausdrücklich eingeräumte Zustimmung zur Vervielfältigung, Verbreitung, Nachahmung, Bearbeitung oder Verwertung und dergleichen ist unzulässig.

 

13. Allgemeines

13.1 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Unwirksame Bestimmungen sind von den Vertragsteilen durch eine der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommende und branchenübliche Bestimmung zu schließen.

13.2 Gerichtsstand ist Sitz der Medid.

13.3 Alle Rechtsbeziehungen des Auftraggebers mit Medid unterstehen schweizerischem Recht (unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts und der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts).

13.4 Änderungen seines Namens, der Firma, seiner Anschrift, seiner Rechtsform oder andere relevante Informationen hat der Auftraggeber dem Auftragnehmer umgehend schriftlich bekannt zu geben.

MEDID AG, Zürich, den 30.11.2018

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